Projektmanagement für die Implementierung eines Internen Compliance Programms (ICP) zur Exportkontrolle an der Hochschule Bielefeld

Die Hochschule Bielefeld (HSBI) ist mit mehr als 10.000 Studierenden eine große Hochschule in Ostwestfalen-Lippe (OWL). Mit Standorten in Bielefeld, Minden und Gütersloh ist sie in der Region, bundesweit und international durch vielfältige Kontakte, Partnerschaften und Kooperationen in Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kultur hervorragend vernetzt. Die HSBI ist weltoffen und vielfältig. Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, mit und ohne Behinderungen bereichern unsere Organisation. Wir erwarten von unseren Dienstleistern ebenfalls eine Kultur des respektvollen Miteinanders. Die HSBI ist für ihre Erfolge in der Gleichstellung mehrfach ausgezeichnet und als familienfreundliche Hochschule zertifiziert. Die HSBI hat sechs Fachbereiche und ist auf Standorte in Bielefeld, Minden und Gütersloh verteilt. Die Hochschule Bielefeld ist international vielfältig vernetzt und möchte diese Aktivitäten mit der Strategie Internationales weiter ausbauen. Mit der damit verbundenen Teilnahme am Außenwirtschaftsverkehr durch die Aus- und Einfuhr von Wissenschaftsgütern, wie z. Bsp. durch den Transfer von Know-how, Technologie, Software und Waren ergibt sich die Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen Regelungen des Außenwirtschaftsverkehrs und der Exportkontrolle, auch wenn Forschung und Lehre grundsätzlich frei sind. Ziel der exportkontrollrechtlichen Bestimmungen ist es, eine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie eine unkontrollierte Weitergabe von konventionellen Rüstungsgütern zu verhindern. Gleichzeitig soll verhindert werden, dass sensible Güter zu interner Repression oder anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen verwendet oder zur Förderung des Terrorismus ins Ausland geliefert oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt auch für Güter, die grundsätzlich nur für zivile Zwecke bestimmt sind, jedoch auch militärisch genutzt werden können (sog. Dual-Use-Güter). Um Verstöße gegen ausfuhrrechtliche Bestimmungen zu vermeiden und eine rechtskonforme Betätigung in Forschung, Transfer und Lehre zu ermöglichen, möchte die Hochschulleitung an der HSBI ein Internes Compliance Programm (ICP) zur Einhaltung der Exportkontrollregelungen einführen.